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          AGB

          Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

          I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

          § 1 Grundlegende Bestimmungen

          (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die du mit uns als Anbieter (DocCheck Shop GmbH) über die Internetseite www.doccheckshop.ch schließt. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von dir verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

          (2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

          § 2 Zustandekommen des Vertrages

          (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren und/oder die Erbringung von Reparaturleistungen.

          (2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir dir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.

          Aufgrund gesetzlicher Vorgaben dürfen nicht alle Produkte in alle Länder geliefert werden. Falls Produkte in deiner Bestellung diesen Beschränkungen unterliegen, informieren wir dich schnellstmöglich nach Eingang der Bestellung über die Stornierung dieser Bestellpositionen.

          (3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
          Die zum Kauf beabsichtigten Waren und/ oder Reparaturleistungen werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kannst du den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Soweit du als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Plus, Sofort) nutzt, wirst du entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder du wirst zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nimmst du dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe deiner Daten vor. Abschließend wirst du zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet. Vor Absenden der Bestellung hast du die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" erklärst du rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

          (4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Du hast deshalb sicherzustellen, dass die von dir bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

          § 3 Zustandekommen des Vertrages bei Download-Produkten

          (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Download-Produkten (digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden).
          Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Download-Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir dir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.

          (2) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
          Die zum Kauf beabsichtigten Download-Produkte werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kannst du den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungsbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Soweit du als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal /  PayPal Plus, Sofort) nutzen, wirst du entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder du wirst zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
          Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nimmst du dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe deiner Daten vor. Abschließend wirst du zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.
          Vor Absenden der Bestellung hast du die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
          Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" erklärst du rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

          (3) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Du hast deshalb sicherzustellen, dass die von dir bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

          § 4 Nutzungslizenz bei Download-Produkten

          (1) Die angebotenen Download-Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Du erhältst zu jedem bei uns erworbenen Download-Produkt eine einfache Nutzungslizenz, soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist.

          (2) Die einfache Nutzungslizenz umfasst die Erlaubnis, eine Kopie des Download-Produkts für deinen persönlichen Gebrauch auf deinem Computer bzw. sonstigem elektronischen Gerät abzuspeichern und/oder auszudrucken. 
          Jede weitere Kopie ist dir untersagt. Es ist dir ausdrücklich verboten, eine Datei oder Teile davon zu verändern oder zu bearbeiten und in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen.

          § 5 Vertragslaufzeit /Kündigung bei Abonnement-Verträgen

          (1) Der zwischen dir und uns geschlossene Abonnement-Vertrag hat eine unbestimmte Laufzeit. Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von 3 Wochen zum Monatsende (soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes geregelt ist) gekündigt werden. Die Kündigung hat in Textform (in der User-Verwaltung unter "Meine Spar-Abos verwalten") zu erfolgen.

          (2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

          § 6 Individuell gestaltete Waren

          (1) Du stellst uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder per E-Mail spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.

          (2) Du verpflichtest dich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Du stellst uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

          (3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.

          § 7 Leistungserbringung bei Reparaturen

          (1) Soweit Reparaturleistungen Vertragsgegenstand sind, schulden wir die sich aus der Leistungsbeschreibung ergebenden Reparaturarbeiten. Diese erbringen wir nach bestem Wissen und Gewissen persönlich oder durch Dritte.

          (2) Du bist zur Mitwirkung verpflichtet, insbesondere hast du den am Gerät bestehenden Defekt so umfassend als möglich zu beschreiben und das defekte Gerät zur Verfügung zu stellen.

          (3) Du trägst die Kosten für die Übersendung des defekten Gerätes an uns.

          (4) Soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist, erfolgt die Reparatur einschließlich Aufgabe des Gerätes zum Versand innerhalb von 5 - 7 Tagen nach Zugang des zu reparierenden Gerätes (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).

          (5) Machst du von deinem Kündigungsrecht nach § 648 S. 1 BGB Gebrauch, können wir als pauschale Vergütung 10% der vereinbarten Vergütung verlangen, wenn die Ausführung noch nicht begonnen hat. Dies gilt bei Bestehen des gesetzlichen Widerrufsrechts jedoch nur, wenn du erst nach Ablauf der Widerrufsfrist von deinem Kündigungsrecht Gebrauch machen. Dir bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns tatsächlich keine oder wesentlich geringere Kosten entstanden sind.

          § 8 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten

          (1) Bonitätsprüfung 
          Sofern wir in Vorleistung treten, z.B. bei Zahlung auf Rechnung oder Lastschrift, werden deine Daten zur Wahrung unserer berechtigten Interessen zum Zwecke der Bonitätsprüfung auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren an die creditPass GmbH, Mehlbeerenstr. 4, 82024 Taufkirchen, weitergegeben. Wir behalten uns das Recht vor, dir im Ergebnis der Bonitätsprüfung die Zahlungsart auf Rechnung oder Lastschrift zu verweigern.

          (2) Zahlung per Paysafe "Kauf auf Rechnung" (Rechnungskauf) und/oder "Ratenzahlung" 
          Bei den Zahlungsarten "Kauf auf Rechnung" (Rechnungskauf) und/oder "Ratenzahlung" treten wir unsere gegen dich gerichtete Entgeltforderung in vollem Umfang an die net-m privatbank 1891 AG, Odeonsplatz 18, 80539 München (im Folgenden Bank) ab. Sämtliche Zahlungen haben, um schuldbefreiend zu wirken, ausschließlich an die Bank auf das zu diesem Zweck dir bekanntgegebene Konto zu erfolgen. Die PaySafe-AGB findest du  hier.

          (3) SEPA-Lastschrift (Basis- und/ oder Firmenlastschrift) 
          Bei Zahlung per SEPA-Basislastschrift oder per SEPA-Firmenlastschrift ermächtigst du uns durch Erteilung eines entsprechenden SEPA-Mandats, den Rechnungsbetrag vom angegebenen Konto einzuziehen. Der Einzug der Lastschrift erfolgt bei Lieferung der Ware in Deutschland innerhalb von 10 - 15 Tagen, bei Auslandslieferungen innerhalb von 10 - 15 Tagen nach Vertragsschluss.

          Die Frist für die Übermittlung der Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 5 Tage vor dem Fälligkeitsdatum verkürzt. Du bist verpflichtet für die ausreichende Deckung des Kontos zum Fälligkeitsdatum zu sorgen. Im Falle einer Rücklastschrift aufgrund deines Verschuldens hast du die anfallende Bankgebühr zu tragen.

          § 9 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

          (1) Ein Zurückbehaltungsrecht kannst du nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

          (2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

          (3) Bist du Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:

          a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

          b) Du kannst die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall trittst du bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die dir aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Du bist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit du deinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommst, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

          c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

          d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

          § 10 Gewährleistung

          (1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

          (2) Als Verbraucher wirst du gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommst du dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf deine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

          (3) Soweit du Unternehmer bist, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:

          a) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

          b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, kannst du nach deiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

          c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:

          • für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
          • soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
          • bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
          • bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die du im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns hast.

          § 11 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

          (1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

          (2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit du nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen bist. Dasselbe gilt, wenn du keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hast oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

          (3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

           

          II. Kundeninformationen

          1. Identität des Verkäufers

          DocCheck Shop GmbH
          Vogelsanger Str. 66
          50823 Köln
          Deutschland
          Kontaktformular

          Alternative Streitbeilegung:

          Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter  http://ec.europa.eu/odr.

          Wir sind nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

          2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

          Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelung "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

          3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

          3.1. Vertragssprache ist deutsch.

          3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an dich übersandt.

          3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhältst du alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche du ausdrucken oder elektronisch sichern kannst.

          4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

          Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

          5. Preise und Zahlungsmodalitäten

          5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

          5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von dir zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

          5.3. Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von dir zu tragen sind.

          5.4. Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von dir in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.

          5.5. Die dir zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

          5.6. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

          6. Lieferbedingungen

          6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.

          6.2. Soweit du Verbraucher bist ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an dich übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn du eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

          Bist du Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

          7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

          Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

          8. Kündigung

          8.1. Informationen zur Kündigung des Vertrages sowie den Kündigungsbedingungen findest du in den Regelungen zu "Reparaturleistungen" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I), sowie im jeweiligen Angebot.

          9. Vertragslaufzeit / Kündigung

          Informationen zur Laufzeit des Vertrages sowie den Kündigungsbedingungen findest du in der Regelung "Vertragslaufzeit / Kündigung bei Abonnement-Verträgen" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I), sowie im jeweiligen Angebot.

          Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu findest du unter:  http://www.haendlerbund.de/agb-service.

          letzte Aktualisierung: 02.12.2019